von Björn Matthias Jotzo | 13. Nov 2013 | Mietrecht
Das Landgericht Berlin hatte jüngst einen Fall über die Zulässigkeit der Untervermietung einer Wohnung als Ferienwohnung für Berlin-Touristen zu entscheiden (LG Berlin, Urteil vom 19. Juni 2013 – 65 S 449/12). Ausgangspunkt war die Bitte des Mieters um Erteilung einer...
von Björn Matthias Jotzo | 12. Nov 2013 | Immobilienrecht, Mietrecht
Einen beträchtlicher Teil der Wohnungen ist an Wohngemeinschaften vermietet. Oft wird der Wechsel der Mitglieder vom Vermieter nicht erlaubt. Dabei stellen sich für Mieter sowie Vermieter die Frage, ob ein solcher Wechsel nicht zu einer Kündigung und Räumung...
von Björn Matthias Jotzo | 29. Okt 2013 | Immobilienrecht, Mietrecht
In einigen Mietverträgen ist geregelt, dass der Mieter – wenn Schönheitsreparaturen wegen mangelnder Abnutzung noch nicht fälig sind – eine quotale Abgeltung an den Vermieter zu leisten hat. In einer aktuellen Entscheidung widmete der BGH sich am 29. Mai...
von Björn Matthias Jotzo | 29. Okt 2013 | Mietrecht
Neben dem Straftatbestand des § 291 StGB, welchen wir im Beitrag Mietpreisgrenzen I bereits behandelt haben, setzt eine weitere Norm den Vermietern Grenzen bezüglich Mieterhöhungen: § 5 WiStG. Dieser bestimmt: (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder...
von Björn Matthias Jotzo | 21. Okt 2013 | Mietrecht
Oft berufen Mieter sich darauf, einzelne Positionen einer Betriebskostenabrechnung seien unrichtig. In solchen Fällen stellen sich Fragen, vor allem dann, wenn auf die Rückstände eine Kündigung gestützt werden soll. Inwieweit können also Mieter eine...
von Björn Matthias Jotzo | 15. Okt 2013 | Immobilienrecht, Mietrecht
Immer wieder gibt es zwischen Vermietern und Winterdienstunternehmen Streit über die erbrachten Leistungen. Die Vermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass sie durch Mieter von den nicht beräumten Gehwegen erfahren. Einem rechtlichen Vorgehen gegen diese...